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Entscheidung

Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die aus der Darstellung eines Buchstabens auf einer Hosentasche besteht - Ältere nationale Bildmarke, die einen Buchstaben darstellt - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

EuG (Rs. T-22/10)

Datum: 10.11.2011

Fundstelle: Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

Auszug:
Tenor: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Esprit International LP trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 22. Mai 2006 meldete die Klägerin, die Esprit International LP, gemäß der Verordnung (EG) Nr. [...]