Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke SCOMBER MIX - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

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1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Rügen Fisch AG trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 16. Juni 2003 meldete die Klägerin, die Rügen Fisch AG, nach der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. [...]

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EuG - Entscheidung vom 21.09.2011

Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke SCOMBER MIX - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)