Gemeinschaftsmarke [Gemeinschaftswortmarke Run the globe]; Absolutes Eintragungshindernis infolge beschreibenden Charakters; Alexander Gruber gegen HABM

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EuG - Entscheidung vom 07.04.2011

Rs. T-12/09

Normen:
Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) Art. 7 Abs. 1 Buchst. c

Fundstellen:
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Herr Alexander Gruber trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 3. August 2006 meldete der Kläger, Herr Alexander Gruber, nach der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. [...]

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