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EuG - Entscheidung vom 13.04.2011

Rs. T-202/09

Normen:
Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) Art. 7 Abs. 1 Buchst. c

Fundstellen:
GRURInt 2011, 735
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Deichmann SE trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 23. Januar 2006 reichte die Heinrich Deichmann-Schuhe GmbH & Co. KG beim Deutschen Patent- und Markenamt einen [...]
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