Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

EuG - Entscheidung vom 14.12.2011

Rs. T-531/10

Normen:
Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) Art. 7 Abs. 1 Buchst. c

Fundstellen:
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Häfele GmbH & Co. KG trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 4. Mai 2009 meldete die Klägerin, die Häfele GmbH & Co. KG, nach der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen