Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke TENNIS WAREHOUSE - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Unterscheidungskraft - Begründungspflicht - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c und Art. 75 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

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EuG - Entscheidung vom 22.11.2011

Rs. T-290/10

Normen:
Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) Art. 7 Abs. 1
Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) Art. 7 Abs. 75

Fundstellen:
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg
Sports Warehouse / HABM (TENNIS WAREHOUSE)

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Sports Warehouse GmbH trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 20. Januar 2009 meldete die Klägerin, die Sports Warehouse GmbH, nach der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des [...]

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