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Entscheidung

Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PASSIONATELY SWISS - Absolutes Eintragungshindernis -Geografische Herkunftsangabe - Fehlende Unterscheidungskraft

EuG (Rs. T-377/09)

Datum: 15.12.2011

Fundstelle: Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

Auszug:
Tenor: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Mövenpick Holding trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 19. Februar 2008 meldete die Klägerin, die Mövenpick Holding, nach der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des [...]