Gemeinschaftsmarke; Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke LINEAS AEREAS DEL MEDITERRANEO LAM; Widerspruchsverfahren; Relatives Eintragungshindernis infolge älterer Gemeinschaftswort- und -bildmarken LAN; Fehlende Verwechslungsgefahr aufgrund fehlender Ähnlichkeit der Zeichen; Air Nostrum, Líneas Aéreas del Mediterráneo gegen HABM

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

EuG - Entscheidung vom 08.02.2011

Rs. T-194/09

Normen:
Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

Fundstellen:
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

Tenor: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Lan Airlines, SA trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 14. Juni 2005 meldete die Air Nostrum, Líneas Aéreas del Mediterráneo, SA nach der Verordnung (EG) Nr. [...]

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