Anspruch eines auf onkologische Krankheitsbilder spezialisierten Fachzentrums auf Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes Hessen; Planungsspielraum und Beurteilungsspielraum für einen Feststellungsbescheid der Behörde i.R.d. Festlegung der Bedarfsanalyse für Krankenhäuser im Einzugsgebiet; Erfordernis einer Ermittlung des Bedarfs für spezielle Krankheitsbilder bei der Aufstellung eines Krankenhausplans; Erfordernis einer Übereinstimmung mit den Zielvorstellungen des Krankenhausrahmenplans bei der Zulassung eines Krankenhauses als Plankrankenhaus; Anspruch auf Aufnahme als Plankrankenhaus bei Zuordnung zu einer besonderen Aufgabe nach § 17 Abs. 5 Hessisches Krankenhausgesetz (HKHG); Vorliegen eines überragenden medizinischen Angebotes i.S.e. ausnahmsweisen möglichen Zulassung im Krankenhausrahmenplan bei Angebot eines Onkologie-Fachzentrums in einem Krankenhaus

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VGH Hessen - Entscheidung vom 29.09.2010

5 A 346/09

Normen:
HKHG § 17 Abs 3
HKHG § 17 Abs 5
HKHG § 19
KHG § 8
KHG § 6 Abs. 1
KHG § 8 Abs. 1 S. 3
HKHG § 17 Abs. 2
HKHG § 17 Abs. 3
HKHG § 17 Abs. 5
HKHG § 18 Abs. 1
HKHG § 18 Abs. 4
HKHG § 19

1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 27. August 2007 - 5 E 2356/05 (2) - mit Ausnahme der Einstellung des Verfahrens hinsichtlich der Klägerin zu 1. - [...]

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