Verhältnis zwischen § 61 Abs. 1 S. 2 Bauordnungsrecht NRW (BauO NRW) und § 87 Abs. 1 BauO NRW; § 61 Abs. 1 S. 2 BauO NRW als Ermächtigungsgrundlage für eine Anpassung einer baulichen Anlage an gegenwärtiges Recht; Verhältnismäßigkeit nachträglicher Anforderungen an den Brandschutz bei baulichen Anlagen; Abgrenzung zwischen Inhaltsbestimmungen und Auflagen; Anforderungen an das Vertrauen auf Bestandsschutz

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OVG Nordrhein-Westfalen - Entscheidung vom 25.08.2010

7 A 749/09

Normen:
GG Art. 3 Abs. 1
GG Art. 14 Abs. 1
BauO NRW § 5 Abs. 1
BauO NRW § 6 Abs. 1 S. 1
BauO NRW § 17 Abs. 3 S. 1, 2 Hs. 2
BauO NRW § 36
BauO NRW § 37
BauO NRW § 61 Abs. 1 S. 2
BauO NRW § 73 Abs. 1 S. 1
BauO NRW § 74
BauO NRW § 77 Abs. 1
BauO NRW § 87 Abs. 1
OBG § 21 NRW
VwVfG § 36 Abs. 2 Nr. 4 NRW

Fundstellen:
NVwZ-RR 2011, 47

Das angefochtene Urteil wird geändert und wie folgt neu gefasst: Ziffer 1, soweit sie sich auf die Wohnung im ersten Obergeschoss des Hinterhauses bezieht, Ziffer 3 und die auf Ziffer 3 bezogene Zwangsgeldandrohung der [...]

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