Lohnveredelung in Mazedonien sowie Bosnien und Herzegowina; Teilweise Befreiung von Einfuhrabgaben nach Art. 150 Abs. 2 ZK; Lohnveredelung; Einfuhrabgaben; Passiver Veredelungsverkehr; Nämlichkeitsnachweis

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FG Düsseldorf - Entscheidung vom 10.02.2010

4 K 4619/08 Z

Normen:
ZK Art. 20 Abs. 3 Buchst. d
ZK Art. 150 Abs. 2
ZK Art. 151
ZK Art. 153
ZK Art. 201 Abs. 1 Buchst. a
ZK Art. 201 Abs. 3 Satz 1
ZK Art. 220 Abs. 1 Satz 1
ZK Art. 221 Abs. 1
ZKDVO Art. 98 Abs. 1
ZKDVO Art. 109 Buchst. a
ZKDVO Art. 100
ZKDVO Art. 508
EGAbkMazedonien Protokoll Nr. 4 Art. 2 Abs. 2
EGAbkMazedonien Protokoll Nr. 4 Art. 6
EGAbkMazedonien Protokoll Nr. 4 Art. 16 Abs. 1 Buchst. a
VO (EG) Nr. 2007/2000 Art. 1
Art. 2

Die Verfügung des Beklagten vom 20.10.2005 in der Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 05.11.2008 wird aufgehoben. Im übrigen wird die Klage abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens tragen die Klägerin zu ¾ und der [...]

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