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EuG - Entscheidung vom 24.11.2010

Rs. T-137/09

Normen:
Richtlinien des HABM Kapitel 1 Punkt A.V.2.5.3

Fundstellen:
GRURInt 2011, 160
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

Tenor: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 21. Januar 2009 (Sache R 551/2008-1) wird aufgehoben. 2. Im Übrigen wird die [...]
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