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EuG - Entscheidung vom 09.07.2010

Rs. T-85/08

Normen:
Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) Art. 7 Abs. 1 Buchst. c

Fundstellen:
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Exalation Ltd trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 6. Januar 2006 meldete die Klägerin, die Exalation Ltd, nach der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. [...]
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