Ausweisung eines Ausländers bei rechtskräftiger Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten wegen vorsätzlicher Begehung eines gemeinschaftlichen Diebstahls; Maßgeblicher Zeitpunkt bei der Prüfung der Rechtmäßigkeit der Ausweisung eines Drittstaatsangehörigen; Vorliegen eines inlandsbezogenen Abschiebungshindernisses bei Bestehen einer konkreten Gefahr der Verschlechterung des Gesundheitszustandes i.F.d. Abschiebung; Prüfung des Vorliegens der Reisefähigkeit bzgl. ded abzuschiebenden Person

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OVG Berlin-Brandenburg - Entscheidung vom 25.02.2009

OVG 2 B 2.08

Normen:
AuslG 1990 § 51
AuslG 1990 § 53
AuslG 1990 § 53 Abs. 6 Satz 1
AufenthG § 54
AufenthG § 54 Nr. 1
AufenthG § 55
AufenthG § 55 Abs. 3
AufenthG § 55 Abs. 3 Nr. 1
AufenthG § 55 Abs. 3 Nr. 2
AufenthG § 55 Abs. 3 Nr. 3
AufenthG § 56
AufenthG § 56 Abs. 1 Nr. 3
AufenthG § 56 Abs. 2
AufenthG § 58 Abs. 3 Nr. 3
AufenthG § 60 a Abs. 2
AufenthG § 60 a Abs. 2 Satz 1
VwGO § 86 Abs. 1
VwGO § 124 Abs. 1 Nr. 2
AsylVfG § 42
AsylVfG § 42 Satz 1
AufenthG § 54 Nr. 1
AufenthG § 55 Abs. 3 Nr. 1, 2
AufenthG § 56
VwGO § 86 Abs. 1

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 20. Juli 2006 geändert. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens beider Rechtszüge. Das Urteil ist [...]

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