Keilschrifttafeln als irakisches Kulturgut; Einfuhr in das Gemeinschaftsgebiet möglich, wenn u. a.die Zustimmung des Besitzes vorliegt, nicht gegen irakisches Recht verstoßen wird oder bei fehlendem Nachweis das Ausführungsdatum aus dem Irak vor dem 6.8.1990 liegt

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

FG München - Entscheidung vom 25.09.2009

14 K 3436/06

Normen:
EGV 1210/2003 Art. 3 Abs. 1 Buchst. a
EGV 1210/2003 Art. 3 Abs. 2 Buchst. a
EWGV 2913/92 Art. 9 Abs. 1
EWGV 2913/92 Art. 73 Abs. 1
EWGV 2913/92 Art. 75 Buchst. a
ZK Art. 9 Abs. 1
ZK Art. 73 Abs. 1
ZK Art. 75 Buchst. a
KN Pos. 9705

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. I. Streitig ist, ob das Hauptzollamt (HZA) zu Recht drei Keilschrifttafeln sichergestellt hat. Die Klägerin führte am 6. Mai 2005 eine [...]

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