Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke CK CREACIONES KENNYA - Ältere Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und ältere nationale Bildmarken CK - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Keine Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

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EuG - Entscheidung vom 07.05.2009

Rs. T-185/07

Normen:
Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. 1) Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

Fundstellen:
GRUR-RR 2009, 333
GRUR-RR 2011, 40
GRURInt 2009, 923
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

Tenor: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Calvin Klein Trademark Trust trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 7. Oktober 2003 meldete die Streithelferin, die Zafra Marroquineros, SL, gemäß der [...]

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