Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht - Zum Anspruch auf Zahlung von zusätzlichen Städtebauförderungsmitteln.: Städtebauförderung; Instandsetzungs- und Modernisierungsvereinbarung; Vertrag; Passivlegitimation; Sanierungsträger; tatsächliche Kosten; Verringerung; Kostenerstattung; pauschale Berechnung; Wirtschaftlichkeitsberechnung; Vertragsauslegung; objektiver Empfängerhorizont; rentierliche Kosten; Zuwendung; Subventionsrecht; Städtebauförderungsrichtlinien; gestiegene Rentierlichkeit; höhere Mieteinnahme; Mietpreisbindung; Vertragsverletzung; Vertragsanpassung; Kündigung; Kostenunterschreitung; Abnahme; Restarbeiten; Kündigungserklärung; Verurteilung Zug um Zug; Grundschuld; Vorkaufsrecht; Zurückbehaltungsrecht; Einrede; Anpassungsverlangen; Zumutbarkeit; Bewirtschaftungskosten; Prozesszinsen; Rechtshängigkeit

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OVG Thüringen - Entscheidung vom 19.11.2008

1 KO 983/06

Normen:
BauGB § 157 Abs. 1
BauGB § 159 Abs. 1 S. 1
BauGB § 159 Abs. 1 S. 2
BauGB § 160 Abs. 1 S. 1
BauGB § 160 Abs. 1 S. 3
BauGB § 164 a Abs. 3 S. 2
BauGB § 177 Abs. 1 S. 1
BauGB § 177 Abs. 1 S. 2
BauGB § 177 Abs. 4 S. 2
BauGB § 177 Abs. 4 S. 4
ThürVwVfG § 59 Abs. 1
ThürVwVfG § 60 Abs. 1 S. 1
BGB § 133
BGB § 157
BGB § 273
BGB § 291
BGB § 288 Abs. 1 S. 2

Fundstellen:
BRS 73 Nr. 228

Soweit die Klage zurückgenommen wurde, wird das Verfahren eingestellt. Auf die Berufung des Klägers wird das aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 23. Februar 2005 ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar - 6 [...]

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