Ein Anspruch auf Abgeltung von Zuvielarbeit nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) setzt voraus, dass das Fehlen eines solchen Ausgleichs nach den Gesamtumständen des Falles grob unbillig und für den Beamten nicht zumutbar wäre.

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OVG Nordrhein-Westfalen - Entscheidung vom 16.04.2008

6 A 502/05

Normen:
LPVG NRW § 72 Abs. 3 Nr. 5
LBG NRW § 78a
LBG NRW § 78a Abs. 1
LBG NRW § 78a Abs. 2 Satz 1
BGB §§ 249 ff.
OVP NRW § 10 Abs. 1 a.F.

Fundstellen:
ZBR 2009, 128

Die Klägerin, Lehrerin im Dienst des beklagten Landes, begehrte einen nachträglichen Ausgleich für in den Schuljahren 2002/2003 bis 2004/2005 ihrer Auffassung nach zuviel geleistete Pflichtunterrichtsstunden. In diesem [...]

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