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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 22.04.2008

I-20 U 140/07

Normen:
MarkenG § 5 Abs. 2
MarkenG § 15 Abs. 2
MarkenG § 15 Abs. 4

A) Hinsichtlich des Sachverhalts wird zunächst gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen der angefochtenen Entscheidung Bezug genommen. Die Klägerin, ein Vertriebsunternehmen für kosmetische [...]
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