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FG München - Entscheidung vom 03.05.2007

14 K 2494/06

Normen:
FGO § 100 Abs. 1 S. 4
ZK 12 Abs. 2
ZK 12 Abs. 5
GemZT i.d.F. der VO Nr. 1761/2005 Anm. 5 E zu Kap. 84
GemZT Pos. 8471
GemZT Pos. 8529
GemZT Pos. 8543
GemZT Unterpos. 8528 1294

I. Streitig ist die Tarifierung von drei Geräten, die das Fernsehen an automatischen Datenverarbeitungsmaschinen ermöglichen. Die Klägerin beantragte am 20. Mai 2005 bei der Oberfinanzdirektion - OFD - - Zolltechnische [...]
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