Personenbeförderungsrecht - Ablehnung eines Antrags auf Planfeststellung für eine Straßenbahn-Neubaustrecke; Anspruch des [privaten] Vorhabensträgers auf fehlerfreie Ausübung des Planungsermessens; eingeschränkte gerichtliche Kontrolle der planerischen Gestaltungsfreiheit; Abwägungsgebot; Verhältnis Planfeststellung zu Unternehmergenehmigung; Schienenverkehr als Grundangebot des öffentlichen Personennahverkehrs; Gewicht eines Nahverkehrsplans im Rahmen der Abwägung; unverhältnismäßiger Eingriff in den Englischen Garten als Gartendenkmal durch Straßenbahn-Neubaustrecke

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

VGH Bayern - Entscheidung vom 30.03.2006

22 A 01.40059

Normen:
PBefG § 8 Abs. 3 Satz 2
PBefG § 9 Abs. 1 Nr. 1
PBefG § 13 Abs. 2
PBefG § 28 Abs. 1
BayÖPNVG Art. 2 Abs. 3
BayÖPNVG Art. 3 Abs. 1
GVFG § 2 Abs. 1 Nr. 2
GVFG § 3 Nr. 1 Buchst. a
GVFG § 3 Nr. 1 Buchst. c

Fundstellen:
UPR 2007, 195

Die Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung eines Antrags auf Planfeststellung für eine Straßenbahn-Neubaustrecke. Die Klägerin ist durch Ausgliederung des Geschäftsbereichs der ehemaligen Stadtwerke der [...]

Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen.

Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!