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OLG Koblenz - Entscheidung vom 23.02.2006

6 U 1673/05

Normen:
MarkenG § 4 Nr. 1 § 14 § 24 § 26
UmwG § 20 Abs. 1 Nr. 1 § 123 Abs. 3 Nr. 2 § 125

Fundstellen:
GRUR-RR 2006, 254
OLGReport-Koblenz 2006, 554

I. Die Verfügungsklägerin verlangt von der Verfügungsbeklagten Unterlassung des Gebrauchs ihres Markenzeichens in Verbindung mit sog. Intermediate Bulk Containern (IBC), die mit nicht von der Verfügungsklägerin [...]
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