Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

OLG Hamburg - Entscheidung vom 26.04.2006

5 U 105/05

Normen:
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 3, Abs. 4, Abs. 5

Fundstellen:
GRUR-RR 2007, 35
GRUR-RR 2009, 368
OLGReport-Hamburg 2006, 912

I. Die Klägerin stellt Spirituosen her. Sie vertreibt den weithin bekannten 'Underberg'-Kräuterbitter, der in kleinen, in braunes Papier eingewickelten 20ml-Flaschen vertrieben wird. Das Produkt ist seit ca. 160 Jahren [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen