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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 06.04.2006

I-2 U 101/04

Normen:
PatG § 9 Abs. 1 § 139 Abs. 2

I. Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und in deutscher Verfahrenssprache veröffentlichten europäischen Patentes 0 400 375 (Klagepatent, Anlage K 1 [...]
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