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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 23.02.2006

I-2 U 78/04

Normen:
PatG § 14
PatG § 139

I. Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 41 31 xxx (Anlage B-K 1; nachfolgend: Klagepatent ). Das Klagepatent beruht auf einer Anmeldung vom 24. September 1991, die am 1. April 1993 offen gelegt [...]
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