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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 24.08.2006

I-2 U 31/05

Normen:
PatG § 14
PatG § 139 Abs. 1
PatG § 139 Abs. 2

I. Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland und in deutscher Verfahrenssprache erteilten europäischen Patentes 0 239 xxx (Klagepatent, Anlage II - K 1) betreffend [...]
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