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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 12.01.2006

I-2 U 65/04

Normen:
MarkenG § 15 Abs. 5
MarkenG § 19 Abs. 2
MarkenG § 20 Abs. 1
MarkenG § 153
ZPO § 264 Nr. 2
ZPO § 531 Abs. 2 n.F.
ZPO § 533 n.F.
HGB § 22
HGB § 23

I. Die in der Schweiz geschäftsansässige Klägerin stellt her und vertreibt pneumatisch betriebene Schlagwerkzeuge zum Einsatz bei orthopädischen Operationen. Sie ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die [...]
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