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OLG Saarbrücken - Entscheidung vom 13.04.2005

1 U 522/04

Normen:
MarkenG § 19

Fundstellen:
OLGReport-Saarbrücken 2005, 674

I. Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2 , 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen. II. Die form- und fristgerecht eingelegte sowie ordnungsgemäß begründete Berufung der Beklagten ist nach den §§ 511 [...]
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