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Entscheidung

Zur Zurückverweisung der Berufung bei Wegfall der Einrede eines Schiedsgutachtenvertrags in zweiter Instanz

OLG Frankfurt/Main (2 U 5/04)

Datum: 11.03.2005

Auszug:
I. Auf die tatsächlichen Feststellungen des Landgerichts in den angefochtenen Urteilen wird Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO ). Sie bedürfen keiner Änderungen und Ergänzungen. Konkrete Anhaltspunkte, die Zweifel [...]