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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 18.08.2005

I-2 U 34/04

Normen:
PatG § 14
PatG § 139
ZPO § 91a

I. Der Kläger ist eingetragener Inhaber des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und in englischer Verfahrenssprache veröffentlichten europäischen Patentes 0 751 368 (Klagepatent, Anlage K 1; [...]
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