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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 19.05.2005

I-2 U 74/04

Normen:
PatG § 9 S. 2 Nr. 1 § 11

I. Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 2. Februar 1981 angemeldeten und am 27. November 1985 veröffentlichten auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und inzwischen abgelaufenen [...]
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