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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 25.08.2005

I-2 U 46/02

Normen:
PatG § 14
PatG § 139 Abs. 1

I. Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents 0 575 896 (Anlage K 1; nachfolgend: Klagepatent ). Das Klagepatent beruht auf einer eine [...]
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