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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 24.02.2005

I-2 U 68/03

Normen:
PatG § 14
PatG § 139 Abs. 1

I. Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des in englischer Verfahrenssprache abgefassten und mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents 0 846 450 (Anlage L 22; Übersetzung [...]
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