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BVerwG, Beschluss vom 04.03.2005 - Aktenzeichen 4 A 1004.05

DRsp Nr. 2005/4570

Gründe:

Die Kläger haben ihre Klage mit Schriftsatz vom 17. Februar 2005 zurückgenommen. Das Verfahren ist deshalb gemäß § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 , § 159 Satz 2 VwGO .

Die Quotelung ergibt sich aus der Gesamtzahl von eintausendvierhundertdreiunddreißig Klägern bzw. klagenden Rechtsgemeinschaften in dem Verfahren BVerwG 4 A 1014.04 zum Zeitpunkt des Eingangs der Klagerücknahme beim Bundesverwaltungsgericht.

Die anteilige Kostenlast ist für die zurückgenommene Klage in diesem Verfahren auf der Grundlage der zum Zeitpunkt der Klagerücknahme in dem Verfahren BVerwG 4 A 1014.04 bestehenden Anzahl der Kläger bzw. Rechtsgemeinschaften, für die jeweils ein Streitwert in Höhe von 15 000 EUR vorläufig festgesetzt wurde, zu berechnen (vgl. § 63 Abs. 2 GKG ).

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BVerwG - Beschluss vom 04.03.2005 (4 A 1004.05) - DRsp Nr. 2005/4570

2005