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BVerwG, Beschluss vom 03.03.2005 - Aktenzeichen 4 A 1.05

DRsp Nr. 2005/4166

Gründe:

Das Klageverfahren ist entsprechend § 92 Abs. 3 VwGO einzustellen, weil die Beteiligten das Verfahren als in der Hauptsache für erledigt erklärt haben.

Über die Kosten des Verfahrens ist gemäß § 161 Abs. 2 VwGO unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes nach billigem Ermessen zu entscheiden. Billigem Ermessen entspricht es hier, dass die Klägerin und der Beklagte die Gerichtskosten jeweils zur Hälfte und ihre außergerichtlichen Kosten - ebenso wie die Beigeladene - jeweils selbst tragen.

Die Erfolgsaussichten der Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 12. Dezember 2002 betreffend den Ausbau des Autobahnzubringers Kalkstraße in Chemnitz zwischen Limbacher Straße und Oberfrohnaer Straße sind nach dem gegenwärtigen Stand der Sach- und Rechtslage nicht abschließend einzuschätzen. Das gilt insbesondere im Hinblick auf die Frage, ob die sog. Bahntrasse als ernsthafte Alternative für die planfestgestellte Trasse der Kalkstraße westlich der A 72 ernsthaft in Betracht zu ziehen war. Zu Lasten der Klägerin war allerdings zu berücksichtigen, dass die Anbindung der planfestgestellten Trasse der Kalkstraße an die Oberfrohnaer Straße durch die planfestgestellte Anschlussstelle Chemnitz-West der A 72 weitgehend vorgegeben war.

Die Festsetzung des Streitwerts beruht auf § 71 Abs. 1 Satz 1 GKG n.F. i.V.m. § 13 Abs. 1 Satz 2 GKG a.F.

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BVerwG - Beschluss vom 03.03.2005 (4 A 1.05) - DRsp Nr. 2005/4166

2005