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BVerwG, Beschluss vom 10.11.2005 - Aktenzeichen 1 B 110.05

DRsp Nr. 2005/20541

Gründe:

Das Oberverwaltungsgericht hat in dem angegriffenen Beschluss zutreffend darauf hingewiesen, dass seine ablehnende Entscheidung über den Antrag des Klägers auf Wiedereinsetzung in die versäumte Frist des § 78 Abs. 4 AsylVfG (hier: zur Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung) nach § 80 AsylVfG und § 152 Abs. 1 VwGO unanfechtbar ist. Nichts Anderes könnte nach § 78 Abs. 5 Satz 2, § 80 AsylVfG und § 152 Abs. 1 VwGO gelten, wenn sich die Beschwerde sinngemäß auch oder nur gegen den die Zulassung der Berufung versagenden Beschluss des Oberverwaltungsgerichts vom 18. August 2005 richten sollte. Auch wenn man schließlich den angegriffenen Beschluss als eine Entscheidung nach § 152 a VwGO auffassen sollte, wäre er auch nach § 152 a Abs. 4 Satz 3 VwGO unanfechtbar und eine Beschwerde ausgeschlossen.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 154 Abs. 2 VwGO . Gerichtskosten werden gemäß § 83 b AsylVfG nicht erhoben.

Vorinstanz: OVG Sachsen-Anhalt, vom 05.09.2005 - Vorinstanzaktenzeichen 1 L 397/05
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BVerwG - Beschluss vom 10.11.2005 (1 B 110.05) - DRsp Nr. 2005/20541

2005