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BGH - Entscheidung vom 14.06.2005

VI ZR 295/04

BGH, Beschluß vom 14.06.2005 - Aktenzeichen VI ZR 295/04

DRsp Nr. 2005/9578

Gründe:

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 11. Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 28. Oktober 2004 wird zurückgewiesen, weil sie nicht aufzeigt, daß die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat oder die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Revisionsgerichts erfordert (§ 543 Abs. 2 S. 1 ZPO ).

Das Berufungsgericht verneint nach Beweisaufnahme eine objektiv grobe Pflichtverletzung, weil den Beklagten die Aufnahme der Arbeiten zu diesem Zeitpunkt und damit die Erforderlichkeit von Sicherungsmaßnahmen nicht bekannt gewesen sei. Das ist aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden.

Von einer weiteren Begründung wird gemäß § 544 Abs. 4 S. 2, 2. Halbs. ZPO abgesehen.

Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens (§ 97 Abs. 1 ZPO ).

Streitwert: 57.651 EUR

Vorinstanz: SchlHOLG, vom 28.10.2004