Bergrechtliche Förderabgabe bei Betätigung aufgrund bestandskräftiger Bewilligung - Förderabgabe; Bodenschatz; Bergfreiheit; Kiese und Kiessande zur Herstellung von Betonzuschlagstoffen; geologische Vorratsmenge; Bewilligungsfeld; Lagerstätte

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BVerwG - Entscheidung vom 19.02.2004

7 C 9.03

Normen:
BBergG § 31 Abs. 1 Satz 1
EV Anlage I Kapitel V Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 1
Verordnung über die Verleihung von Bergwerkseigentum
Nr. 9.23 der Anlage zu § 1 Abs. 2

Fundstellen:
DVBl 2004, 974
NJ 2004, 375
VIZ 2004, 384

I. Die Klägerin wendet sich gegen ihre Heranziehung zu bergrechtlichen Förderabgaben. Das Bergamt ... erteilte der Klägerin am 17. Februar 1994 eine im Jahr 1999 aufgehobene Bewilligung für den bergfreien Bodenschatz [...]

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