Betriebliche Altersversorgung - Anpassung einer Betriebsrente; Bochumer Verband; Verjährung; Beginn und Dauer der Verjährungsfrist; Entstehen des Anspruchs auf höhere Betriebsrente; Unterscheidung Anpassungsentscheidung und laufende Zahlungen; Leistungsbestimmungsrecht; billiges Ermessen; reallohnbezogene Obergrenze; unternehmens- und konzernübergreifende Berechnung; Branchenzuschnitt; maßgebliche Personengruppe; magebliche Vergütungsbestandteile; Zuverlässigkeit der Daten

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BAG - Entscheidung vom 17.08.2004

3 AZR 367/03

Normen:
BGB § 195 (n.F.) § 196 Abs. 1 Nr. 8 (a.F.) § 198 S. 1 (a.F.) § 199 Abs. 1 (n.F.) §§ 315 319
BetrAVG §§ 16 18a
Satzung des Bochumer Verbandes §§ 2 4
Leistungsordnung des Bochumer Verbandes (in der seit dem 1. Januar 1985 gültigen Fassung) § 20

Fundstellen:
DB 2005, 732
NZA-RR 2005, 672

Die Parteien streiten im vorliegenden Revisionsverfahren darüber, ob dem Kläger für die Zeit vom 1. Januar 1997 bis einschließlich 31. Dezember 1998 eine höhere Betriebsrente zusteht. Die Beklagte erhöhte das Ruhegeld [...]

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