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OLG Köln - Entscheidung vom 10.01.2003

6 U 86/02

Normen:
MarkenG §§ 126 127

Fundstellen:
GRURInt 2003, 778
OLGReport-Köln 2003, 171

I. Die Parteien streiten darüber, ob es den Beklagten gestattet sein kann, verschiedene, den Wortbestandteil 'SPA' oder 'Spa' als Kennzeichen unter anderem für Mittel zur Körper- und Schönheitspflege zu benutzen. Die [...]
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