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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 17.11.2003

I 20 W 40/03

Normen:
ZPO § 174 Abs. 2 S. 1
ZPO § 192 Abs. 2 S. 1
ZPO § 193 Abs. 1 S. 1
ZPO § 195 Abs. 1 S. 5
ZPO § 329 Abs. 2 Satz 2
ZPO § 890

I. Die Gläubigerin erwirkte am 22. November 2002 einen Beschluss des Landgerichts, durch den der Schuldnerin unter Androhung von Ordnungsmitteln untersagt wurde, im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken, [...]
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