Betriebliche Altersversorgung; Tarifauslegung; Prozessrecht - Auslegung der Verrechnungsklausel eines Altersvorsorgetarifvertrages; Verrechnung; Aufrechnung; Pensionsrückstellung; Aufwendungen; fehlende gesetzliche Unverfallbarkeit der bereits bestehenden Versorgungszusage; Klageänderung in der Revisionsinstanz; Feststellungsinteresse; Möglichkeit einer Klage auf künftige Leistung

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BAG - Entscheidung vom 18.11.2003

3 AZR 592/02

Normen:
BetrAVG § 1 (Auslegung)
TVG § 1 Tarifverträge: Groß- und Außenhandel
Tarifvertrag über Altersvorsorge § 2 § 3 § 7 § 10
BGB § 387 § 388
ZPO § 256 Abs. 1 § 259 § 264 Nr. 2, 3

Fundstellen:
NZA 2005, 711

Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, den Kläger bei der Hamburger Pensionskasse von 1905 VVaG (HPK) zu versichern. Der am 7. November 1952 geborene Kläger ist seit dem 1. Juni 1981 bei der [...]

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