Betriebliche Altersversorgung; Prozessrecht - Anpassung einer Betriebsrente; Bochumer Verband; Wirksamkeit eines Vorstandsbeschlusses; Reallohnentwicklung; Prüfungsturnus; branchenbezogene Differenzierung; Branchenzuordnung; übrige Mitgliedsunternehmen; maßgebliche Arbeitnehmergruppen; Konzernanmeldungen; Sonderzahlungen; karrierebedingte Vergütungsbestandteile; maßgebliche Abzüge; Solidaritätszuschlag; Zuverlässigkeit der Daten; Ursächlichkeit von Fehlern; Darlegungs- und Beweislast; Rechtskraft; materiell-rechtliche Bindungswirkung

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BAG - Entscheidung vom 20.05.2003

3 AZR 179/02

Normen:
BetrAVG § (1 Auslegung) § 1 (Konditionenkartell) § 16
BGB § 315
Satzung des Bochumer Verbandes §§ 2 8
Leistungsordnung des Bochumer Verbandes (in der seit 1. Januar 1985 gültigen Fassung) § 20
ZPO § 325
TVG § 9
GG Art. 20 Abs. 3

Fundstellen:
NZA 2004, 944

Die Parteien streiten im vorliegenden Verfahren darüber, in welcher Höhe die Betriebsrente des Klägers zum 1. Januar 1997 anzupassen war. Die Beklagte erhöhte sein Ruhegeld zu diesem Zeitpunkt um 2 %. Der Kläger hat [...]

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