Zulässigkeit der Eintragung der Marke 'Mozart'

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OLG München - Entscheidung vom 26.07.2001

29 U 6000/00

Normen:
MarkenG § 23 Nr. 2 § 23 § 3 § 127 § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3
ZPO § 91 § 92 § 97 § 708 Nr. 10 § 711 S. 1

Fundstellen:
GRUR-RR 2002, 12
GRUR-RR 2003, 168
GRURInt 2001, 1061
wrp 2002, 116

Die Parteien streiten mit Klage und Widerklage um gegenseitige Ansprüche und Rechte hinsichtlich des Kennzeichens 'Mozart' und hinsichtlich den Komponisten Mozart darstellender Bildmarken für Konditoreiwaren. Die [...]

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