»Die Bezeichnung 'L' eines Vereins hat die für die Namensfunktion erforderliche individualisierende Unterscheidungskraft. Der unbefugte Gebrauch der Bezeichnung als Internet-Domain verletzt das Namensrecht des Vereins (§ 12 BGB)«

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OLG München - Entscheidung vom 15.11.2001

29 U 3769/01

Normen:
BGB § 12 § 1004 Abs. 1 § 12 S. 2
UWG § 1 § 3
MarkenG § 5 § 15
ZPO § 32 § 97 § 708 Nr. 10 § 711

Fundstellen:
GRUR-RR 2005, 208
GRURR-RR 2002, 109
NJW 2002, 611
OLGReport-München 2002, 300

Der Kläger ist seit 08.01.1986 im Vereinsregister des Amtsgerichts Hamburg mit dem Namen 'L e.V.' eingetragen. Unter diesem Namen veranstaltet der Kläger in Hamburg literarische und kulturelle Ereignisse. Im [...]

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