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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 24.04.2001

20 U 173/00

Normen:
MarkenG § 14, § 14 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2, § 5 Abs. 2 S. 1, S. 2
ZPO § 97 Abs. 1, § 708 Nr. 10, § 711, § 546 Abs. 1

Der Kläger ist Inhaber der am 20.09.1996 eingetragenen, nachfolgend abgebildeten Wort-Bild-Marke 396 01 520. Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen umfasst: 38: Telekommunikation, Betrieb von [...]
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