Sondervermögen Reichsbahn (Reichspost); Reichsbahn, Sondervermögen; Bahnvermögen; 'Altvermögen' von Bahn bzw. Post; Eigentumsübergang, gesetzlicher; gesetzlicher Eigentumsübergang; Restitution, öffentliche; öffentliche Restitution; Rückübertragungsanspruch; Vermögenszuordnung von Reichsbahnvermögen; analoge Anwendung; entsprechende Anwendung; Gesetzesanwendung, entsprechende -; Nutzungs-(Um-)Widmung; Widmung; Umwidmung; Treuhand-Kapitalgesellschaft, Vermögenserwerb einer -; Umwandlung eines VEB; VEB, Umwandlung eines - in Treuhand-Kapitalgesellschaft; Wirtschaftseinheit, Fondsinhaberschaft einer -; Fondsinhaberschaft einer Wirtschaftseinheit und gesetzlicher Vermögenserwerb; Vermögenserwerb als Folge einer Fondsinhaberschaft; Rechtsträgerschaft an Grund und Boden und Vorrang der Fondsinhaberschaft

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BVerwG - Entscheidung vom 23.08.2001

3 C 17.01

Normen:
EV Art. 26 Abs. 1 S. 1, 2 Art. 27 Abs. 1 Satz 5
TreuhG § 1 Abs. 4 und Abs. 5 § 11 Abs. 1, 2, 3
VZOG § 11 Abs. 1 Satz 3 §§ 17 ff § 18 § 19 § 21 Abs. 1, 2

Fundstellen:
BVerwGE 115, 62
VIZ 2001, 669

I. Die Verfahrensbeteiligten streiten um die Zuordnung bzw. Rückübertragung eines in Berlin-Friedrichshain gelegenen ca. 8 000 m2 großen Grundstücks, das seit Ende des 19. Jahrhunderts als gemietete Betriebsstätte der [...]

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