Vergütung von Krankenhäusern

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BSG - Entscheidung vom 31.01.2001

B 6 KA 33/00 R

Normen:
BGB § 155, § 134
SGB V § 85 Abs. 4, § 115 Abs. 1, § 115 Abs. 2 S. 2, § 115a Abs. 3, § 120 Abs. 3 S. 2
SGB X § 31, § 58 Abs. 1, § 61 S. 2
SGG § 162, § 75 Abs. 2

Fundstellen:
NZS 2001, 533
SozR-3 2500 § 115 Nr. 1

I Streitig ist die Höhe der Vergütung ambulanter Notfallbehandlungen im Krankenhaus. Die Klägerin ist Trägerin des Maria Hilf Krankenhauses Bergheim, das im Quartal I/1997 ua ambulante Notfallbehandlungen für [...]

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