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BSG - Entscheidung vom 30.10.2001

B 3 P 7/01 R

Normen:
PflegeVG Art. 45
SGB V § 53 §§ 53ff
SGB X § 45 § 48 Abs. 1 S. 1
SGB XI § 14 Abs. 1 § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 § 15 Abs. 3 Nr. 2 § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 § 15 Abs. 3 Nr. 1

I Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Pflegegeld wegen Schwerpflegebedürftigkeit. Der im März 1988 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger und bei der Beklagten pflegeversichert. Er [...]
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