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BSG - Entscheidung vom 16.05.2001

B 5 RJ 46/00 R

Normen:
EStG § 10d Abs. 1 S. 1 § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 2
SGB IV § 18a § 18b § 18d § 15 Abs. 1 S. 1
SGB VI § 97 Abs. 1

Fundstellen:
BSGE 88, 117
NJW 2002, 3570
SozR-3 2600 § 97 Nr. 4

I Die Klägerin wendet sich gegen die Anrechnung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit auf ihre Witwenrente. Sie hat nach dem Ableben ihres Ehemanns (am 23. Januar 1989) ein gemeinsam betriebenes Seniorenhaus als [...]
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